Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Lieferbedingungen der Firma EMAVA Schraubtechnik, Dirk Freimann, Gansäckerstrasse 6-1, 75233 Tiefenbronn - nachstehend EMAVA Schraubtechnik genannt -
Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB)
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf alle Verträge der HMST-Hochmomentschraubtechnik Wenger.
1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Dienstleistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Gültigkeit wurde ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten ebenfalls, wenn wir die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen, obwohl uns abweichende Bedingungen des Bestellers bekannt sind.
Diese Bedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer gemäß § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
2. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Eine Bestellung des Bestellers gilt als verbindliches Angebot. Sofern nicht anders festgelegt, sind wir berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Woche nach Eingang anzunehmen.
Alle Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Dokumente unterliegen unserem Eigentums- und Urheberrecht. Dokumente, die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind, dürfen nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung an Dritte weitergegeben werden. Der Besteller ist auf Verlangen verpflichtet, diese Unterlagen zurückzugeben oder zu vernichten, sofern sie nicht mehr benötigt werden oder kein Vertrag zustande kommt.
3. Sonderanfertigungen und Schmiedeteile
Die vom Besteller zur Verfügung gestellten Unterlagen (wie Zeichnungen, Modelle oder Muster) sind maßgeblich. Der Besteller haftet für deren Richtigkeit, technische Umsetzbarkeit und Vollständigkeit. Eine Überprüfung durch uns erfolgt nicht.
Bei Sonderanfertigungen und Schmiedeteilen behalten wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10 % der Auftragsmenge vor.
4. Preise
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise FCA Friedberg (gemäß Incoterms 2020 oder aktuelle Fassung). Lieferungen an Dritte bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Alle Preise sind Netto-Beträge und beinhalten nicht Versand-, Verpackungs- oder Installationskosten. Diese werden separat berechnet. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
Preisanpassungen bleiben vorbehalten, wenn zwischen Vertragsschluss und Lieferung eine Frist von mehr als drei Monaten liegt und nicht durch uns zu vertretende Kostensteigerungen oder -senkungen eintreten (z. B. Rohstoffpreise, Löhne, Steuern). Dabei werden Erhöhungen und Senkungen verrechnet.
5. Zahlungsbedingungen und Verzug
Rechnungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen nach Erhalt zahlbar. Bei Zahlung innerhalb von 10 Kalendertagen gewähren wir 2 % Skonto. Dies gilt nicht für Wartungsleistungen, die innerhalb von 10 Kalendertagen ohne Skonto-Abzug zahlbar sind.
Der Besteller kann Zahlungen weder zurückhalten noch mit Gegenforderungen aufrechnen, sofern diese nicht anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Bei wesentlicher Verschlechterung der finanziellen Lage des Bestellers behalten wir uns das Recht vor, weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen.
6. Gefahrübergang und Versand
Die Lieferung erfolgt FCA Friedberg (gemäß Incoterms 2020). Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung geht mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Besteller über. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, geht die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Versandbereitschaft mitteilen.
Sofern nicht anders vereinbart, liegt die Wahl des Transportmittels bei uns. Mehrkosten für besondere oder beschleunigte Versandarten trägt der Besteller.
7. Lieferzeit
Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Eine Lieferfrist beginnt erst nach Klärung aller technischen und kaufmännischen Details. Verzögerungen durch höhere Gewalt, behördliche Eingriffe oder Betriebsstörungen, die nicht von uns zu vertreten sind, berechtigen uns zur Verlängerung der Lieferfrist oder zum Rücktritt vom Vertrag.
8. Mängelhaftung
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel gemäß § 377 HGB anzuzeigen. Erfolgt eine verspätete Rüge, entfallen Gewährleistungsrechte.
Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte diese fehlschlagen, kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.
9. Haftung
Unsere Haftung beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfall ist ausgeschlossen. Gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern, tritt aber bereits jetzt die daraus resultierenden Forderungen an uns ab.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Augsburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt.
Stand: 01.07.2025